GIZ: Jordanien EPR

Hintergrund

Jordanien hat in den letzten Jahrzehnten eine intensive wirtschaftliche Entwicklung sowie ein konstantes Bevölkerungswachstum erlebt. Dies hat unter anderem zunehmende Verpackungsabfälle und die damit zusammenhängenden Umweltprobleme zur Folge. Die jordanische Regierung hat mit technischer Unterstützung der deutschen Beratungsfirma cyclos GmbH einen gesetzlichen Rahmen mit Anweisungen für Verpackungsmaterialien als Grundlage für die Einführung eines Systems zur erweiterten Produzentenverantwortung (EPR-System) für Verpackungsmüll vorbereitet.

Mit der Umsetzung dieser Anweisungen soll die langfristige Finanzierung eines kreislaufwirtschaftlichen Sammel- und Verwertungssystems für Verpackungen sichergestellt werden. Das System soll privatwirtschaftlich organisiert und von der Industrie finanziert werden. Aus diesem Grund ist die Organisation für die Produzentenverantwortung bei der jordanischen Industriekammer (JCI) angesiedelt, wo eine Fachabteilung vorgesehen ist, die sich um die Registrierung von Privatunternehmen in dem EPR-System, die Gebührenerhebung bei den Verpackungsmaterialherstellern und um die Finanzierung der Recyclingbranche in Jordanien kümmert. Das Umweltministerium will eng mit der jordanischen Industriekammer zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Organisation für die Produzentenverantwortung reibungslos arbeitet und die vereinnahmten Gebühren für die Verbesserung der Bedingungen für das Recycling von Verpackungsmaterialien in Jordanien verwendet werden.

Ziel der Zusammenarbeit

Ziel war es, den Aufbau des EPR-Systems zu unterstützen, indem institutionelle und operative Rahmenbedingungen entsprechend angepasst und geschaffen werden.
Das Modul leistet einen direkten Beitrag zu dem Nachhaltigkeitsziel der Vereinten Nationen für die Entwicklung nachhaltiger Städte und Siedlungen (SDG 11), insbesondere Unterziel 11.6: „Bis zum Jahr 2030 soll die von den Städten ausgehende Umweltbelastung pro Kopf gesenkt werden, unter anderem mit besonderer Aufmerksamkeit auf der Luftqualität und der kommunalen und sonstigen Abfallbehandlung.“

Was wir tun

• Gesetzliche Rahmenbedingungen: In Zusammenarbeit mit internationalen Expert*innen der cyclos GmbH wurde dem Umweltministerium, der jordanischen Industriekammer und der jordanischen Handelskammer ein rechtlicher Rahmen mit Anweisungen für Verpackungsmaterialien vorgestellt. Die endgültige Fassung der Anweisungen wurde zwischen den drei Hauptakteuren abgestimmt und vom Higher Steering Committee for Waste Management genehmigt. Die genehmigten Anweisungen liegen derzeit beim Premierminister zur Bestätigung.
• Administrative Rahmenbedingungen: Wir unterstützten die jordanische Industriekammer bei der Entwicklung einer Organisation für Produzentenverantwortung. Ihre Aufgabe ist es, das EPR-System umzusetzen und dabei die festgelegten Verantwortlichkeiten zu berücksichtigen.Sie übernimmt ihre satzungsgemäßen Aufgaben, indem sie die notwendigen operativen und administrativen Kapazitäten aufbaut.
• Politische Beratung: Wir unterstützten das jordanische Umweltministerium beim Aufbau der erforderlichen institutionellen und personellen Kapazitäten für die Durchführung seiner Aufgaben als zentrale Aufsichtsbehörde für die Registrierung und den ordnungsgemäßen Betrieb des EPR-Systems.
• Pilotprojekte: Gemeinsam mit unseren Partner*innen entwickelten wir Pilotprojekte für die getrennte Sammlung von Verpackungsmaterialien in Jordanien. Ein Pilotprojekt wurde in Petra in Zusammenarbeit mit der Behörde für Entwicklung und Tourismus in Petra (PDTRA) durchgeführt. Ein weiteres Pilotprojekt wurde in der Hauptstadt Amman umgesetzt.
• Wissensmanagement: Wir arbeiteten die Ergebnisse und Erfahrungen der Pilotprojekte auf und brachten diese aktiv bei relevanten Akteur*innen in unseren Partnerländern ein.

Wichtige Ergebnisse

• Im August 2020 nahm das jordanische Umweltministerium gemäß Artikel (7) Absatz (c) des Rahmengesetzes zur Abfallwirtschaft Nr. 16 von 2020 ein EPR-System in die allgemeine Abfallverordnung auf. Derzeit entwickelt das jordanische Umweltministerium eine spezifische EPR-Gesetzgebung, einschließlich Anweisungen für Verpackungsabfälle.
• Die in Zusammenarbeit mit der cyclos GmbH erarbeiteten detaillierten EPR-Vorschriften wurden vom ministeriellen Lenkungsausschuss für Abfallwirtschaft genehmigt. Die Genehmigung durch das Kabinett steht noch aus.
• Die Entwicklung eines Registrierungssystems für Hersteller und Importeure von Verpackungsmaterial wurde in Auftrag gegeben und wird in Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium und der Industriekammer erarbeitet.
• Das Unternehmen, das die Fortunate Planet App für das Sammeln und das Management von Verpackungsabfällen einführen soll, wurde beauftragt.
• Vier E-Abfallsammelfahrzeuge und -wagen wurden angeschafft und an die Stadtverwaltung des Großraums Amman übergeben.
• Mit der Behörde für Entwicklung und Tourismus in Petra (PDTRA) wurde eine Fördervereinbarung für die Einführung einer getrennten Sammlung von PET-Flaschen vorbereitet.
• Die Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) hat eine Verpackungsmarktanalyse durchgeführt, die als Grundlage für die Einführung des EPR-Systems dienen soll.