GIZ: Ukraine

Hintergrund

Trotz des russischen Angriffskrieges in der Ukraine werden die Projektarbeiten nach Möglichkeit und in enger Abstimmung fortgesetzt. Die hier genannten Zahlen und Fakten beziehen sich auf den Zeitraum vor dem Krieg.
In der Ukraine werden fast 98 % aller Siedlungsabfälle auf Deponien entsorgt. Nur in wenigen Städten gibt es eine getrennte Sammlung von Wertstoffen, die häufig nicht ordentlich funktioniert. Lediglich 70 % der Bevölkerung sind überhaupt an ein öffentliches Entsorgungsnetz angeschlossen. Wilde Deponien sind in vielen Gebieten üblich, und weder wilde noch kommunale Deponien verfügen über angemessene Abdichtungen, Gasverwertungssysteme oder Sickerwassereinrichtungen.

Die städtische Müllentsorgung erfolgt meist durch öffentlich-private Partnerschaften oder private Entsorger. Es mangelt jedoch an angemessenen Verwertungstarifen, die es den Entsorgern ermöglichen, Müll getrennt zu erfassen und zu verwerten. Im Rahmen der Dezentralisierung im Land wurden einige Kompetenzen an die Regionen und Kommunen übertragen, die jedoch noch nicht über die erforderlichen Kapazitäten verfügen, um ihren neuen Aufgaben gerecht zu werden. Mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurde eine nationale Abfallstrategie für die Ukraine entwickelt, welche im November 2017 durch die ukrainische Regierung in Kraft gesetzt wurde. Die Strategie sieht die Reformierung der kommunalen Abfallwirtschaft und die Einführung von regionalen Abfallwirtschaftsplänen vor. Ende 2017 wurde daraufhin von der Staatsverwaltung des Oblasts Poltawa eine regionale Abfallstrategie verabschiedet.

Ziel der Zusammenarbeit

Ziel war es, eine regionale Abfallstrategie für Poltawa mit Fokus auf subregionalen Kooperationsformen in der Region zu entwickeln und umzusetzen. Das Modul leistet einen direkten Beitrag zur Entwicklung nachhaltiger Städte und Siedlungen (Nachhaltigkeitsziel 11) insbesondere dem Unterziel 11.6: „Bis zum Jahr 2030 soll die von den Städten ausgehende Umweltbelastung pro Kopf gesenkt werden, unter anderem mit besonderer Aufmerksamkeit auf der Luftqualität und der kommunalen und sonstigen Abfallbehandlung.“

Was wir tun

• Politische Beratung: Wir berieten unsere lokalen Partner*innen bei der Bestandsaufnahme und Analyse der Rolle der Subregionen in der Abfallwirtschaftsplanung, bei der Ermittlung der besten Instrumente der interkommunalen Zusammenarbeit und bei der Erstellung von Abfallwirtschaftsplänen.
• Kapazitätsaufbau: Gemeinsam mit deutschen und ukrainischen Partner*innen unterstützten wir den Aufbau von Kapazitäten auf unterschiedlichen Verwaltungsebenen.
• Pilotprojekte: Die Ergebnisse und Erfahrungen des Pilotprojektes arbeiteten wir in einem Bericht auf und bringen diese aktiv bei relevanten Akteur*innen in unseren Partnerländern ein.
• Strategieentwicklung: Mit unseren Partner*innen erarbeiteten wir eine Strategie zur subregionalen Zusammenarbeit.
• Referenzdokumente: Für den abfallwirtschaftlichen Betrieb und die Wartung der technischen Ausrüstung erstellten wir Referenzdokumente.
• Wissensmanagement: Langfristig fördern wir den fachlichen Austausch mit deutschen Entsorgungsunternehmen.

Wichtige Ergebnisse

• Die regionale Abfallstrategie für den Westen des Oblasts Poltawa zur Behandlung von Hausmüll wurde hinsichtlich der aktuellen Implementierung analysiert, und es wurden Empfehlungen für die weitere Umsetzung zur Verfügung gestellt. Zudem wurde eine Strategie für die subregionale Kooperation erarbeitet.
• Arbeitstreffen und Austauschbesuche wurden für den fachlichen Austausch mit deutschen Abfallwirtschaftsunternehmen zum Wissenstransfer im Bereich Abfallwirtschaft abgehalten.
• In der Region Poltawa wurden Informationskampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit im Bereich Abfallbewirtschaftung durchgeführt.
• Im Rahmen der Aufklärungs- und Sensibilisierungsarbeit wurde ein virtueller 3D-Rundgang durch die Mülldeponie der Stadt Poltawa erstellt.
• Ein E-learning Modul (Zero Waste Academy) mit Onlinekursen zum Thema Abfall vermeiden, verwerten und managen, wurde veröffentlicht.