Ukraine
Ukraine-Aktivitäten im Rahmen der GIZ-Globalvorhaben der Exportinitiative Umweltschutz
Die Exportinitiative Umweltschutz (EXI) hat zwei Globalvorhaben der Partnerorganisation GIZ GmbH mit Projektmodulen in unterschiedlichen Ländern, darunter die Ukraine, gefördert: Seit April 2023 unterstützt das GIZ-Globalvorhaben „Umweltschutz weltweit“ die EXI dabei, die Bedingungen für die Einführung innovativer Umwelttechnologien „Made in Germany“ zu verbessern. Das Projekt baut auf den Erfahrungen, Partnerschaften und der erfolgreichen Implementierung des Globalvorhabens „Unterstützung der Exportinitiative Umweltschutz“ von August 2019 bis März 2023 auf.
Zwei Projektmodule in der Ukraine
Im Rahmen dieser Aktivitäten wurden zwei Projektmodule in der Ukraine unterstützt. Die Fördersumme der Aktivitäten in der Ukraine im Zeitraum August 2019 bis März 2025 belaufen sich auf rund 2,7 Millionen Euro. Der thematische Schwerpunkt liegt auf einer verbesserten Abfall- und Kreislaufwirtschaft.
Ziel ist es, durch eine kommunenübergreifende Zusammenarbeit eine bessere Abfallwirtschaft zu etablieren und in vier Gemeinden der Region Poltawa eine getrennte Sammlung und Verwertung von Abfällen einzuführen.
Kontakt
Exportinitiative Umweltschutz +49 30 72618 0999 E-Mail
Aktivitäten 2019-2024
Aufbau einer regionalen Abfallstrategie
Mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurde eine nationale Abfallstrategie für die Ukraine entwickelt, die bereits im November 2017 durch die ukrainische Regierung in Kraft gesetzt wurde. Im Zentrum standen die Reformierung der kommunalen Abfallwirtschaft und die Einführung von regionalen Abfallwirtschaftsplänen.
Ziel des im Rahmen des GIZ-Globalvorhabens „Unterstützung der Exportinitiative Umweltschutz“ umgesetzten Ländermoduls in der Ukraine war, eine regionale Abfallstrategie für den Oblast Poltawa, einem von 25 Verwaltungseinheiten im Zentrum des Landes, zu entwickeln und umzusetzen. Diese Arbeit umfasste die Formalisierung der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, die Entwicklung einer regionalen Strategie und kommunaler Pläne sowie Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen.
Kooperationsvereinbarung zur Gründung eines kommunalen Abfallzweckverbandes
Im November 2022 wurde von den vier Gemeinden Hrebinka, Nowoorzhyzke, Pyrjatyn und Tschornuchy der Region Poltawa eine Vereinbarung über die Gründung des gemeinsamen Unternehmens Ecoservice-2022 unterschrieben. Ziele der Kooperation waren, ein effektives Abfallwirtschaftssystem aufzubauen, eine getrennte Abfallsammlung einzuführen, die kommunalen Ausgaben für die Instandhaltung des Abfallwirtschaftssystems zu optimieren und eine gemeinsame Interessenvertretung auszuüben.
Aufbau des kommunalen Abfallzweckverbandes
Im Mai 2023 konnte der ein Jahr zuvor gegründete kommunale Abfallzweckverband Ecoservice-2022 seine Arbeit aufnehmen. Die hierfür erforderliche Ausstattung wurde in der Ukraine und Deutschland beschafft und im Auftrag des Bundesumweltministeriums von der GIZ bereitgestellt. Hierzu zählen eine mobile Sortieranlage, ein Abfallsammelfahrzeug, ein Lader, eine Presse, 470 Container sowie weitere Werkzeuge und Instrumente.
Geplante Aktivitäten 2025
Trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine konnten die Projektaktivitäten erfolgreich fortgesetzt werden. Mit dem Aufbau des kommunalen Unternehmens Ecoservice-2022 wurde ein wichtiger Baustein für den Aufbau eines Getrenntsammelsystems in der Region Poltawa gelegt. Die Nachfrage nach einer Replizierung des Systems ist groß.
Die ukrainische Beitrittskandidatur zur EU erfordert eine sukzessive Einführung einer Kreislaufwirtschaft. Hierzu beabsichtigt die ukrainische Regierung den Aufbau eines Systems der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR). Der Aufbau von Getrenntsammelsystemen stellt eine wesentliche Voraussetzung hierfür dar.
In Zusammenarbeit mit Partnern aus der deutschen Wirtschaft soll der Aufbau von institutionellen und personellen Kapazitäten weitergeführt und die ukrainische Regierung bei der Entwicklung eines rechtlichen Rahmens für ein EPR-System unterstützt werden. Expertise und Erfahrungen aus Deutschland und anderen EU und EU-Beitrittsländern sollen hierbei zum Tragen kommen.
