Ukraine

Trotz des im Februar 2022 begonnenen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine konnten die Projektaktivitäten erfolgreich fortgesetzt werden. Ziel ist es, durch eine kommunenübergreifende Zusammenarbeit eine bessere Abfallwirtschaft zu etablieren und in vier Gemeinden der Region Poltawa eine getrennte Sammlung und Verwertung von Abfällen einzuführen.

Mit dem Aufbau des kommunalen Unternehmens Ecoservice-2022 wurde ein wichtiger Baustein für den Aufbau eines Getrenntsammelsystems in der Region Poltawa gelegt. Die Nachfrage nach einer Replizierung des Systems ist groß.

Die ukrainische Beitrittskandidatur zur EU erfordert eine sukzessive Einführung einer Kreislaufwirtschaft. Hierzu beabsichtigt die ukrainische Regierung den Aufbau eines Systems der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR). Der Aufbau von Getrenntsammelsystemen stellt eine wesentliche Voraussetzung hierfür dar.

In Zusammenarbeit mit Partnern aus der deutschen Wirtschaft soll der Aufbau von institutionellen und personellen Kapazitäten weitergeführt und die ukrainische Regierung bei der Entwicklung eines rechtlichen Rahmens für ein EPR-System unterstützt werden. Expertise und Erfahrungen aus Deutschland und anderen EU und EU-Beitrittsländern sollen hierbei zum Tragen kommen.

Aufbau einer regionalen Abfallstrategie 

Mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurde eine nationale Abfallstrategie für die Ukraine entwickelt, die bereits im November 2017 durch die ukrainische Regierung in Kraft gesetzt wurde. Im Zentrum standen die Reformierung der kommunalen Abfallwirtschaft und die Einführung von regionalen Abfallwirtschaftsplänen.

Ziel des im Rahmen des GIZ-Globalvorhabens „Unterstützung der Exportinitiative Umweltschutz“ umgesetzten Ländermoduls in der Ukraine war, eine regionale Abfallstrategie für den Oblast Poltawa, einem von 25 Verwaltungseinheiten im Zentrum des Landes, zu entwickeln und umzusetzen. Diese Arbeit umfasste die Formalisierung der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, die Entwicklung einer regionalen Strategie und kommunaler Pläne sowie Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen.

Kooperationsvereinbarung zur Gründung eines kommunalen Abfallzweckverbandes

Im November 2022 wurde von den vier Gemeinden Hrebinka, Nowoorzhyzke, Pyrjatyn und Tschornuchy der Region Poltawa eine Vereinbarung über die Gründung des gemeinsamen Unternehmens Ecoservice-2022 unterschrieben. Ziele der Kooperation waren, ein effektives Abfallwirtschaftssystem aufzubauen, eine getrennte Abfallsammlung einzuführen, die kommunalen Ausgaben für die Instandhaltung des Abfallwirtschaftssystems zu optimieren und eine gemeinsame Interessenvertretung auszuüben.

Aufbau des kommunalen Abfallzweckverbandes

Im Mai 2023 konnte der ein Jahr zuvor gegründete kommunale Abfallzweckverband Ecoservice-2022 seine Arbeit aufnehmen. Die hierfür erforderliche Ausstattung wurde in der Ukraine und Deutschland beschafft und im Auftrag des Bundesumweltministeriums von der GIZ bereitgestellt. Hierzu zählen eine mobile Sortieranlage, ein Abfallsammelfahrzeug, ein Lader, eine Presse, 470 Container sowie weitere Werkzeuge und Instrumente.

Investive Komponente: Hardwareinstallation und Schulungen

Im Oktober 2024 wurde eine Lkw-Waage auf dem Gelände von Ecoservice-2022 installiert und im November und Dezember 2024 fanden Schulungen hierzu für die Angestellten statt.